Vorläufiges Aus für Section Control in Deutschland

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Section Control ist ein in Deutschland relativ neues Verfahren zur Geschwindigkeitsüberwachung, das in mehreren europäischen Ländern bereits gängige Praxis ist. Das bisher einzige in Deutschland zugelassene Messgerät ist das TraffiSection S450 der Firma Jenoptik, das seit August 2020 in Niedersachsen auf der B6 zwischen Gleidingen und Laatzen installiert war und nun jedoch wieder für Aufmerksamkeit sorgt.

Das Besondere an Section Control ist, dass die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs nicht an einer bestimmten Stelle, sondern auf einem festen Streckenabschnitt gemessen wird. Das Messprinzip beruht dabei darauf, dass ein Fahrzeug bei der Ein- und Ausfahrt in einen überwachten Streckenabschnitt von beispielsweise zwei bis fünf Kilometern Länge, zunächst von einer Kamera erfasst wird. Aus der zurückgelegten Strecke und der Zeit zwischen Ein- und Ausfahrt kann dann die Durchschnittsgeschwindigkeit des überwachten Fahrzeugs ermittelt werden. Während dieses Prozesses werden die Kennzeichen der Fahrzeuge automatisch erfasst und die Daten verschlüsselt und anonymisiert. Wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt, wird hinter der zweiten Messstelle neben einer Heckkamera zur Kennzeichenerfassung auch eine Frontkamera ausgelöst, die den Fahrer identifiziert und ein Fahrerfoto aufnimmt.  Aus datenschutzrechtlichen Gründen wurde das Messgerät in der Vergangenheit bereits für einige Zeit abgeschaltet, wobei letztlich das Bundesverwaltungsgericht sowie das Bundesverfassungsgericht zugunsten eines Weiterbetriebes urteilten.

Im Gegensatz zu den üblichen Messverfahren wird bei der Abschnittskontrolle also nicht eine punktuelle Momentangeschwindigkeit als Tatvorwurf geahndet, sondern ein Durchschnittswert, welcher entweder durch ein gleichmäßiges zu schnelles Fahren oder aber auch durch unstetige Fahrweise mit zeitweiser erheblich überhöhter Geschwindigkeit erzielt werden kann.

Das umstrittene Messsystem auf der B6 war bundesweit das erste seiner Art. Eine neue gesetzliche Regelung zum Mess- und Eichverfahren verschlüsselter Daten sorgt nun dafür, dass das Section-Control in Niedersachsen seit dem 1. Januar 2024 abgeschaltet ist. Um die Anlage künftig weiter betreiben zu können, soll eine technische Nachrüstung erforderlich sein, die der Hersteller Jenoptik derzeit jedoch aus Kostengründen nicht beabsichtigt.

In Luxemburg und Österreich wird Section Control bereits flächendeckend eingesetzt. Hier kommt insbesondere das Poliscan Seco des Herstellers Vitronic zum Einsatz, welches sowohl mobil als auch stationär bzw. semi-stationär eingesetzt werden kann und sich zunächst rein optisch nicht vom Poliscan FM1 unterscheidet, welches häufig als bekannte Blitzersäule, Panzerblitzer oder im Stativbetrieb eingesetzt wird.

Ob Section Control in Deutschland eine Zukunft hat, kann derzeit bislang nicht abgeschätzt werden, was auch vornehmlich von den Messgeräteherstellern abhängig sein wird.